Patentrecht

Das Patent dient zum Schutz technischer Erfindungen.

Der Patentinhaber kann die patentierte Erfindung benutzen und andere von der Herstellung, dem Verkauf oder dem Gebrauch der Erfindung ohne seine Zustimmung ausschliessen. Der Patentinhaber kann dieses Recht auch anderen übertragen, sei es durch Verkauf oder durch Lizenzverträge. Ein Patent gilt für ein bestimmtes Land oder für eine Länderregion und nur für eine bestimmte Laufzeit.

Patente können beispielsweise beim Deutschen Patent- und Markenamt oder beim Europäischen Patentamt beantragt werden.

Das Gebrauchsmuster wird oft als "kleines Patent" bezeichnet und dient wie das Patent dem Schutz technischer Erfindungen.

Im Vergleich zu Patenten sind Gebrauchsmuster nur in relativ wenigen Ländern erhältlich und es gilt zumeist: Die Schutzdauer ist kürzer und der Umfang dessen, was dem Gebrauchsmusterschutz zugänglich ist, ist kleiner.

Da das Gebrauchsmuster ohne Prüfung der sachlichen Schutzvoraussetzungen vom Patentamt eingetragen wird, ist die Anmeldung eines Gebrauchsmusters oftmals ein kostengünstiger Weg, Schutz zu erhalten, der dem Inhaber die gleichen Rechte verleihen kann wie ein Patent.

In patentrechtlichen Angelegenheiten arbeiten wir in Kooperation mit Patentanwälten und können Ihnen somit auch in patent- und gebrauchsmusterrechtlichen Fragestellungen behilflich sein.